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25Jan

Mission accomplished! finito! Schluss! Aus!

Meine Kandidatur hat ein gutes Ende genommen, der Wechselin Hannover wurde erreicht, die Grünen im Emsland konnten wie überall in Niedersachsen zulegen.

Ich lösche die Informationen auf dieser Seite nicht, es wird aber auch nichts Neues hinzukommen.

Meine Hauptseite wird bestehen bleiben:

http://norbert-knape.de

ebenso:

https://www.facebook.com/norbert.knape1

20Jan

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen

Noch steht das landesweite Ergebnis nicht fest und noch ist bei der Frage der Regierungsbildung vieles offen. Aber:

Die emsländischen Grünen haben ein gutes Ergebnis errungen: Wir konnten uns im Wahlkreis 81 von 3,8 auf 7,3 % der Zweitstimmen verbessern. In der Stadt Meppen gelang ein Anstieg von 6,0 auf erstaunliche 10,9%. Das übersteigt unsere Erwartungen.

Ich habe mich natürlich auch über den deutlichen Anstieg in meiner Heimatgemeinde gefreut: Bei den Erststimmen konnten wir von 2,9 auf  9,1 zulegen. Danke.

Neben dem Dank an die Wählerinnen und Wähler der Grünen möchte ich mich auch beim Ortsverband in Meppen bedanken, der auch bei eisigem Wind zahlreiche Unterstützung bot. Für mich ist der Kern meiner politischen Aktivität die Arbeit in der Fraktion. Vor einem Jahr wurde ich unerwartet in den Kreistag gewählt und ich empfinde die Kreistagsfraktion derzeit als das Herz der grünen Aktivitäten im Emsland.

Am Dienstag geht’s in Meppen um die Massentierställe: 19:30 Uhr Kolpinghaus.

19Jan

Sonntagsfahrverbot missachtet

Die Pressestelle der Polizeiinspektion Cloppenburg berichtet, dass am vergangenen Sonntag bei LKW-Kontrollen zahlreiche Verstöße zu vermelden gewesen seien. In 20 von 34 Fällen sei das sonntägliche Fahrverbot missachtet worden, hauptsächlich seien dies ausländische Truckerfahrer gewesen.

Zum Bericht:

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/70090/2398081/pol-clp-cloppenburg-vechta-schwerlastkontrollen

Wie es zu diesem Wildwuchs kommt, erscheint eindeutig: Der Landkreis braucht die Trucker, deshalb funktioniert dort auch die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60km/h für LKWs auf der E 233 nicht. Würden die Trucker die Strecke meiden, gäb es keinen Grund mehr für den Ausbau. So können sie sich im Hasetal schön austoben.

19Jan

Bürgerinitiative Meppen: Keine Massentierställe in der Nähe von Wohngebieten!

Bürgerinitiative Meppen:

Info-Abend am Dienstag, den 22. Januar 2013 im Kolpinghaus,
Kolpingstraße 6 in Meppen.
Redner: Eckehard Niemann, AbL, und Dr. Thomas Fein
Beginn der Veranstaltung: 19.30 Uhr.

Bürgerinformation Faltblatt

19Jan

CDU lässt lügen

In der heutigen Anzeige von schüler-wollen-lernen.de (einer Tarnorganisation der CDU) wird behauptet, die Grünen seien für die Gesamtschule als einzige Schulform. Das ist eine Lüge.

Weiter wird behauptet, die CDU wolle den Elternwillen berücksichtigen. Gerade das ist falsch. Die CDU hat die Schwelle zur Errichtung von Gesamtschulen bewusst hoch gesetzt, um sie zu verhindern. Zahllose Elterninitiativen verlangen vergeblich eine IGS.  Im Emsland verhindert der Landkreis die Abfrage des Elternwillens in Aschendorf/Papenburg.

Keine Oberschule, kein Gymnasium wird von den Grünen verhindert.

Die CDU hat vielleicht mehr reiche Spender und damit mehr Geld für große Anzeigen. Die Wahrheit kann man aber nicht kaufen.

18Jan

Über 10 Million neue Hähnchen-Mastplätze

Grüne sehen in Boom der Massentierhaltung im Emsland große Probleme für Mensch, Tier und Umwelt

Im Landkreis Emsland wurden in den Jahren 2009 bis 2012 Hähnchenmastställe mit insgesamt über 10 Millionen Mastplätzen neu genehmigt oder beantragt. Das teilten die drei Grünen Landtagskandidaten im Emsland, Werner Henseleit, Norbert Knape und Birgit Kemmer unter Berufung auf eine Abfrage der Grünen-Bundestagsfraktion beim Landkreis Emsland mit. Darüber hinaus sind im Landkreis Emsland von 2009 bis 2012 Schweinemastställe mit rund 42.300 Mastplätzen neu genehmigt worden.

“Der Ausbau der von CDU und FDP umfangreich privilegierten industriellen Massentierhaltung bedeutet große Umwelt- und Tierschutzprobleme für unsere Region. Außerdem forciert er das Höfesterben und den Abbau bäuerlicher Arbeitsplätze im ländlichen Raum!” So sind in Niedersachsen nach Angaben der CDU/FDP-Regierung seit 2003 allein 30.000 landwirtschaftliche Arbeitsplätze verloren gegangen, teilte Norbert Knape mit.

Auch ohne den neuen Stallbauboom sei der Masttierbestand im Emsland hoch gewesen, so Werner Henseleit . Nach den Daten der Niedersächsischen Tiersuchenkasse wurden im Emsland Ende 2010 rund 26 Millionen Hähnchen und 1,6 Millionen Schweine gehalten

„Niedersachsen und vor allem unsere Region entwickelt sich immer mehr zum Eldorado der Massentierhaltung. Von den bundesweit knapp 40 Millionen neuen Hähnchenmastplätzen seit 2009 sind über 22 Millionen in Niedersachsen gebaut oder beantragt worden. Auch bei den Schweinen sind etwa die Hälfte der neuen Ställe in Niedersachsen entstanden. So kann es nicht weiter gehen. Wir brauchen dringend eine andere Agrarpolitik weg von den Tierfabriken“, fordert Birgit Kemmer.

Hauptverursacher des Stallbaubooms ist nach Meinung der Grünen die derzeitige Landesregierung. Das geltende Recht werde bei den Genehmigungen oft nicht angewandt, die ordnungsgemäße Ausbringung von Gülle und Mist kaum kontrolliert und die Infrastruktur der Massentierhaltung mit Millionensummen subventioniert. „Verlierer dieser Entwicklung sind die bäuerlichen Familienbetriebe. Die großen Mastbetriebe treiben die Pachtpreise für Nutzflächen so in die Höhe, dass sich die Pacht für die bäuerlichen Betriebe, die vom Ertrag der Flächen leben müssen, einfach nicht mehr rechnet“, beanstandet Norbert Knape.

17Jan

“Fleischatlas” als Download

Millionenfaches Tierleid durch indiskutable Haltungsbedingungen, massiver Antibiotikaeinsatz und die Entstehung multiresistenter Keime, Artensterben und Klimawandel sowie die Verdrängung bäuerlicher Betriebe hier und in den Futteranbaugebieten – die Intensivtierhaltung hat unzählige negative Auswirkungen. Eindrücklich dargestellt werden diese im jetzt erschienenen Fleischatlas von Heinrich-Böll-Stiftung, BUND und der Zeitung Le Monde diplomatique.

17Jan

Extremer Anstieg der Mastanlagen

Der Spiegel berichtet über eine Untersuchung der Grünen im Bund, die ergeben hat, dass die Zahl der Fleischfabriken immens gestiegen ist:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/zahl-der-mastplaetze-in-deutschland-steigt-auf-rekordhoch-a-878194.html

Die Beantragungen/und oder Genehmigungen von Schweinehaltungsplätzen lag von 2009-2012 mit fast 2,5 Mio um 60% über dem vergleichbaren vorherigen Zeitabschnitt. die Hälfte davon in Niedersachsen.

Download der Untersuchung

Tierplatzzahlen Länder und Gesamt

Kreise Niedersachsen

Eine Pressemitteilung der Landtagswahldirektkandidaten folgt.

17Jan

Tagespost berichtet über Grünen-Protest

In einer recht schnellen Reaktion wurde online bereits heute über unseren Ärger über den verfälschenden CDU-Flyer berichtet:

http://www.noz.de/lokales/68994856/gruene-im-emsland-ueben-kritik-an-cdu-flyer

(mehr siehe unten)

16Jan

Waffenlobby auch in Deutschland

Schützenvereine erhalten derzeit Flugblätter, in den behauptet wird, die Grünen wollten eine Waffensteuer, eine zentrale Lagerung u.a. Das ist Unfug.
Zu diesem weiteren Versuch, unsere Ziele zu verfälschen und zu diffamieren, folgende Stellungnahme:

Waffenrecht in Deutschland ist Bundesrecht, also werden in Niedersachsen beispielsweise Änderungen des Waffengesetzes nicht entschieden werden. Aus diesem Grund beabsichtigen die niedersächsischen Grünen über eine Bundesratsinitiative zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Änderungen in den Bereichen Aufbewahrung, Kontrolle der Aufbewahrung, Erwerb. Eine grüne Waffenrechtsreform ist auch auf Bundesebene nicht geplant. Es gibt allerdings einen Gesetzentwurf der grünen Bundestagsfraktion aus dem Jahr 2011, der sich auf Halbautomaten im Kriegswaffenlook und Kriegswaffenfunktionalität. bezieht, die – sollte der Gesetzentwurf positiv abgestimmt werden – abgeben oder umgebaut werden müssen.

In Niedersachsen haben wir im vergangenen Jahr einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, damit die allgemeine Gebührenordnung (AllGO) um eine Gebühr für die Regelüberprüfung nach § 4 Abs. 3 WaffG und die Kontrolle von Maßnahmen zur sicheren Aufbewahrung erlaubnispflichtiger Schusswaffen, Munition oder verbotener Waffen am Aufbewahrungsort sowie für eine Nachkontrolle bei festgestellten Verstößen aufzunehmen. Angesichts der Änderungen des Waffengesetzes ab 2009 sind die kommunalen Waffenbehörden verpflichtet auch unabhängige Kontrollen durchzuführen, die enorme Kosten für die Kommunen zur Folge haben. Da es keine nachvollziehbare Begründung dafür gibt, warum für Waffenbesitzer in Niedersachsen keine Gebühren für ihre Zuverlässigkeitsüberprüfung erhoben werden, während ansonsten für beinahe jedes Verwaltungshandeln bezahlt werden muss, sollten auch Waffenbesitzer die Kontrollkosten tragen. Hierfür werden wir uns auch nach der Landtagswahl einsetzen. Für die Kommunen wird diese Gebühr zu einer nicht ganz unerheblichen finanziellen Entlastung führen.
Eine Besteuerung von Waffen ist nicht geplant.

Auch hier der Flyer zum Herunterladen, damit sie sich selbst ein Bild machen können:

Wahlflyer