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16Nov

Pressemitteilung zur E233

Die Grünen fordern den Landkreis auf endlich mit offenen Karten zu spielen und alle Informationen zum geplanten Ausbau der E 233 offenzulegen. Dazu wurde im Bundestag eine kleine Einfrage eingebracht, die auch die Frage nach der Finanzierung und der dubiosen Berechnung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses aufwirft. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Stephan Kühn stellte während einer Veranstaltung der Bürgerinitiative in Lastrup einige im Emsland nicht veröffentlichte Zahlen vor.

Im Gespräch mit dem Kreistagsabgeordneten Norbert Knape und dem Meppener Stadtratsmitgled Carmen Püpke stellte Kühn dar, warum das Projekt kaum finanzierbar ist.
Derzeit liegen im Netzplan ca 2500 Projekte vor, die bis 2016 abgearbeitet werden müssten. Allein die Projekte, die 2015 begonnen werden müssten, sind mit 8 Milliarden Euro unterfinanziert. Aber auch bei den schon laufenden Projekten sei eine Finanzierungslücke von zwei Milliarden, und das bei Verkehrsausgaben von maximal 1,5 Milliarden pro Jahr. So schiebt der Bund eine Halde von nicht finanzierbaren Projekten vor sich her. Die E 233 gehört aber gar nicht zu den dringlichen Projekten und hätte deshalb derzeit keine Chance je verwirklicht zu werden.
Norbert Knape verwies darauf, dass im Landkreis nur über das “Wie” geredet werde, die grundegenden Fragen stelle man sich nicht. Dazu gehöre vor allem auch die Frage, ob die beiden Landkreise bis zu einer eventuellen Fertigstellung in 20 oder 30 Jahren Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrs unternehmen oder der Lawine des Schwerlasttransitverkehrs weiterhin tatenlos zusehen wollen. Die Grünen wollen auch wissen, welche Kosten auf den Kreis und die Kommunen durch die Rückstufung der alten Trasse und die notwendig werdenden neuen Querungen der E233 zukommen.
In ihrer Bundestagsanfrage wollen die Grünen neben der Kostenfrage auch einen genaueren Zeitplan für den Ausbau erfahren und Aufschluss erhalten über die Frage, warum der Nutzen mehrfach neu berechnet wurde, bis er den Befürwortern in den Kram passte. Norbert Knape dazu: Wenn der Ausbau in weite Ferne rücken sollte, so kann nicht zugewartet werden.
Am Ende der Lastruper Veranstaltung wurde verabredet, dass auch in Meppen eine Informationsveranstaltung stattfinden soll. Termin und Ort: Kossehof Mepen, 28.11.2012 , 19.00 Uhr
Verfasst am 16.11.2012 um 13:36 Uhr von .
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